Die Komitologie nach dem Vertrag von Lissabon: Verschiebung der Einflussmöglichkeiten zugunsten der EU-Kommission?

Abstract

Durch den Vertrag von Lissabon hat sich das institutionelle Gleichgewicht von EU-Kommission, Ministerrat und Europaparlament grundlegend verändert. Betroffen von den weit reichenden Reformen ist auch das sog. Komitologieverfahren, in dem die EU-Kommission Durchführungsbestimmungen für EU-Rechtsakte erlässt. Das Komitologieverfahren ist durch Ausschüsse geprägt, die mit Experten aus den Mitgliedstaaten besetzt sind und die von der Kommission beim Erlass von Durchführungsrechtsakten beteiligt werden müssen. Der Beitrag untersucht, welche Änderungen das Komitologieverfahren durch den Vertrag von Lissabon erfahren hat und wie sich diese Änderungen auf die Machtverteilung zwischen Kommission, Rat und Parlament auswirken.