Erosion demokratischer Öffentlichkeit

Abstract

Eine funktionsfähige demokratische Öffentlichkeit ist zentrale Verfassungsvoraussetzung des demokratischen Rechtsstaates. Erodiert sie, ist der demokratische Rechtsstaat in Gefahr. Deswegen alarmiert der teilweise reklamierte Befund diesbezüglicher Funktionsstörungen. Die Frage nach Defiziten der demokratischen Öffentlichkeit hat dabei durchaus rechtspolitische Konsequenzen, wie zuletzt im Streit um den notwendigen Umfang von Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Internet zur Schaffung von ›Inseln der Qualität‹ deutlich geworden ist. Aber besteht tatsächlich Grund zur Besorgnis?