Diese rechtsvergleichende Studie untersucht die Entstehung und Entwicklung des Markenrechts in Bulgarien, die Harmonisierung des Markenrechtssystems Bulgariens aufgrund der Umsetzung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken („Markenrichtlinie“ ) und der Richtlinie 89/104/EWG des Europäischen Parlaments und des Europarats vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums („Enforcement-Richtlinie“), welche eine der Voraussetzungen für den Beitritt Bulgariens in die Europäische Union zum 1. Januar 2007 darstellte, und zeigt gleichzeitig die Unterschiede in Bulgariens Gesetzessytematik anhand einer vergleichenden Heranziehung der Vorschriften des deutschen Markengesetzes auf. Zudem werden die behördlichen und gerichtlichen Zuständigkeiten und Rechtsmittel bei der Durchsetzung der Rechte aus der Marke in Bulgarien dargestellt und mit denjenigen in Deutschland verglichen. Nicht zuletzt wird ein Überblick über die wesentlichen problematischen Themen in der bulgarischen höchstrichterlichen Rechtsprechung im direkten Vergleich zu der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes („EuGH“) im Bereich des Markenrechts verschafft.

This dissertation examines the formation, the development and the harmonization of the trademark law in Bulgaria on basis of the Directive on the approximation of laws of the Member States relating to trademarks and the Directive on the enforcement of intellectual property rights. The dissertation also discusses the differences in the trademark law regime and the enforcement of the trademark rights in Bulgaria compared to the those in Germany and shows the main problematical issues in Bulgaria's case law in this area.