Legislative Handlungsbedürfnisse in der neuen Telekommunikationswelt der Next Generation Networks

Abstract

Das Zauberwort der "Next Generation Networks" (NGN) ist in aller Munde. Unklar ist dabei, auf welche Weise und in welchem Zeitraum der Übergang von der alten PSTN-Welt in die neue NGN-Welt erfolgen wird. Daher wundert es nicht, dass erst recht Unsicherheit darüber besteht, ob und in welchem Umfang die Migration legislativen Anpassungsbedarf auslöst. Diese Diskussion fällt in die Zeit des Review-Prozesses des gemeinschaftsrechtlichen TK-Pakets. Hier werden normative Pflöcke eingeschlagen, die die nationale Telekommunikationsregulierung bis weit in das nächste Jahrzehnt hinein vorstrukturieren werden. Umso wichtiger ist es daher, jetzt die Diskussion um einen etwaigen NGN-bedingten Anpassungsbedarf zu führen. Die vorliegenden Ausführungen sollen dazu einen Beitrag leisten.