Der Grundrechtsschutz in Schweden im Vergleich zur Grundrechtscharta von Nizza

Dokumentenart:	Hochschulschrift der Universität Regensburg (Dissertation)
Open Access Art:	Primärpublikation
Datum:	7 August 2007
Begutachter (Erstgutachter):	Rainer (Prof. Dr.) Arnold
Tag der Prüfung:	2 Juli 2007
Institutionen:	Rechtswissenschaften > Entpflichtete oder im Ruhestand befindliche Professoren > Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere ausländisches Öffentliches Recht, Rechtsvergleichung, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Recht der Europäischen Gemeinschaften (Prof. Dr. jur. Rainer Arnold)
Stichwörter / Keywords:	Europäische Union / Charta der Grundrechte , Grundrechtsschutz , Schweden , Meinungsfreiheit , Grundrecht , Vergleich , Regeringsformen , Verfassungstradition , Auslegung der Charta , Abwehrrechte , subjektive Rechte , Kongruenz , fundamental rights , fundamental rights Charta of Nice , Sweden , freedom of opinion , interpretation of the Charta
Dewey-Dezimal-Klassifikation:	300 Sozialwissenschaften > 340 Recht
Status:	Veröffentlicht
Begutachtet:	Ja, diese Version wurde begutachtet
An der Universität Regensburg entstanden:	Ja
Dokumenten-ID:	10575

Zusammenfassung (Deutsch)

Gegenstand der Dissertation ist der Grundrechtsschutzes in Schweden im Vergleich zur Grundrechtscharta von Nizza. Ein solcher Vergleich ist deswegen interessant, da die Charta in Art. 52 IV die verschiedenen Verfassungstraditionen und �entwicklungen der einzelnen Mitgliedstaaten für die Auslegung und Interpretation ihrer Grundrechte zugrunde legt. Für eine einheitliche Auslegung in den ...

Zusammenfassung (Deutsch)

Gegenstand der Dissertation ist der Grundrechtsschutzes in Schweden im Vergleich zur Grundrechtscharta von Nizza.
Ein solcher Vergleich ist deswegen interessant, da die Charta in Art. 52 IV die verschiedenen Verfassungstraditionen und �entwicklungen der einzelnen Mitgliedstaaten für die Auslegung und Interpretation ihrer Grundrechte zugrunde legt. Für eine einheitliche Auslegung in den verschiedenen Mitgliedstaaten ist daher eine gewisse Kongruenz in der Struktur und den Werten ihrer Verfassungen und ihres Grundrechtsschutzes zwingende Voraussetzung.
Die Arbeit teilt sich in drei Hauptteile: Im ersten Teil wird der gegenwärtig bestehenden Grundrechtsschutz in Schweden beleuchtet. Im zweiten Teil wird versucht die Rechte und deren Struktur sowohl der schwedischen Verfassung (Regeringsformen) als auch der Grundrechtscharta von Nizza in ein Raster zu fassen, um einen Vergleich ermöglichen. Abschließend wird die Frage nach der Kongruenz der beiden Grundrechtsschutzsysteme und deren Auswirkungen gestellt.
Zusammenfassend kann folgendes Ergebnis konstatiert werden. Für Schweden ergibt sich für sowohl die Kongruenz der Werte des Schwedischen Systems mit dem europäischen als auch die Qualifikation der Grundrechte als Element einer objektiven Werteordnung aus der Eingliederung der EMRK und der Anerkennung der Rechtsprechung des EGMR und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und nicht direkt aus der eigenen gewachsenen Verfassungstradition.
Als Konsequenz kann somit festgehalten werden, dass das schwedische Verfassungsrecht trotz einiger Unterschiede, sowohl den in Art.6 Abs. 1 EU-Vertrag geforderten gemeinsamen Werten entspricht, als auch auf der Grundlage einer weitgehenden strukturellen und inhaltlichen Ähnlichkeit mit der EU-Grundrechtecharta durchaus geeignet ist, über die eigene Grundrechtsjudikatur zur Auslegung der Charta beizutragen.

Übersetzung der Zusammenfassung (Englisch)

This dissertation examines the system of legal protection on fundamental rights and freedoms in Sweden in comparison to the Nice Charta of Fundamental Rights. Such a comparison is interesting as the Charta in Art. II 112 IV states that the different Member-states are responsible for the application of fundamental rights detailed in the Charta. To achieve a uniform implementation thereof, ...

Übersetzung der Zusammenfassung (Englisch)

This dissertation examines the system of legal protection on fundamental rights and freedoms in Sweden in comparison to the Nice Charta of Fundamental Rights.
Such a comparison is interesting as the Charta in Art. II 112 IV states that the different Member-states are responsible for the application of fundamental rights detailed in the Charta. To achieve a uniform implementation thereof, Member�states must possess a congruent system of values expressed in their own tradition of fundamental rights legal protection.

This paper is divided into three main parts. The first explicates the current legal protections in Sweden. The second details and compares the rights and their structures in the Swedish constitution (regeringsformen) and the Nice Charta of Fundamental Rights. The final part explicates consequences of the afore discovered similarities and differences.

This work concludes that Sweden has a similar system of fundamental rights legal protection.It refers in its constitution to the European Convention on Human Rights (ECHR) and thus makes the rights included applicable in Sweden. It also approves the jurisdiction of the European Court of Human Rights and the European Court of Justice (ECJ).

Despite some differences Swedish constitutional law does correlate both structurally and contextually with both the common values in Art. 6 paragraph 1 EU contract and with the EU Fundamental rights Charta. This enables Sweden to interpret and construct the Charta under their own jurisdiction.

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