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Uerpmann-Wittzack, Robert

Der offene Rechtsstaat und seine Freunde: Das Urteil des BVerfG zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung

Uerpmann-Wittzack, Robert (2020) Der offene Rechtsstaat und seine Freunde: Das Urteil des BVerfG zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung. Juristische Ausbildung (JURA) 42 (9), S. 953-961.

Veröffentlichungsdatum dieses Volltextes: 29 Mai 2020 13:23
Artikel
DOI zum Zitieren dieses Dokuments: 10.5283/epub.43249


Zusammenfassung

In seinem Urteil vom 19.5.2020 - 1 BvR 2835/17 - zeichnet der Erste Senat das Bild eines offenen Rechtsstaats, der auch bei auswärtigem Handeln rechtlich gebunden bleibt. Zugleich konsolidiert das Gericht die Rechtsprechung zu heimlichen Grundrechtseingriffen, die deshalb besonders gefährlich sind, weil sie den Rechtsschutz als zentrales Element der Rechtsstaatlichkeit zu unterlaufen drohen. Dem ...

In seinem Urteil vom 19.5.2020 - 1 BvR 2835/17 - zeichnet der Erste Senat das Bild eines offenen Rechtsstaats, der auch bei auswärtigem Handeln rechtlich gebunden bleibt. Zugleich konsolidiert das Gericht die Rechtsprechung zu heimlichen Grundrechtseingriffen, die deshalb besonders gefährlich sind, weil sie den Rechtsschutz als zentrales Element der Rechtsstaatlichkeit zu unterlaufen drohen. Dem muss mit geeigneten prozessualen, materiell- und verfahrensrechtlichen Schutzvorkehrungen Rechnung getragen werden. Schließlich begreift das BVerfG das GG und seine eigene Rechtsprechung konsequent als Teil eines gemeineuropäischen und in Teilen sogar universellen Rechtsdiskurses.



Beteiligte Einrichtungen


Details

DokumentenartArtikel
Titel eines Journals oder einer ZeitschriftJuristische Ausbildung (JURA)
Verlag:Walter de Gruyter
Band:42
Nummer des Zeitschriftenheftes oder des Kapitels:9
Seitenbereich:S. 953-961
DatumSeptember 2020
Zusätzliche Informationen (Öffentlich)Die Verlagsveröffentlichung ist verfügbar unter https://www.degruyter.com.
InstitutionenRechtswissenschaften > Öffentliches Recht > Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht (Prof. Dr. jur. Robert Uerpmann-Wittzack)
Forschergruppe und ForschungszentrenRecht der Informationsgesellschaft
Identifikationsnummer
WertTyp
10.1515/jura-2020-2536DOI
Verwandte URLs
URLURL Typ
https://www.degruyter.com/view/journals/jura/jura-overview.xmlVerlag
Klassifikation
NotationArt
PA 4080RVK
Stichwörter / KeywordsAuslandsgeltung, Europäisierung, Internationalisierung, Internetüberwachung, Telekommunikationsüberwachung, Rechtsweggarantie
Dewey-Dezimal-Klassifikation300 Sozialwissenschaften > 340 Recht
StatusVeröffentlicht
BegutachtetUnbekannt / Keine Angabe
An der Universität Regensburg entstandenJa
Dokumenten-ID43249

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