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Der offene Rechtsstaat und seine Freunde: Das Urteil des BVerfG zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung
Uerpmann-Wittzack, Robert
(2020)
Der offene Rechtsstaat und seine Freunde: Das Urteil des BVerfG zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung.
Juristische Ausbildung (JURA) 42 (9), S. 953-961.
Veröffentlichungsdatum dieses Volltextes: 29 Mai 2020 13:23
Artikel
DOI zum Zitieren dieses Dokuments: 10.5283/epub.43249
Zusammenfassung
In seinem Urteil vom 19.5.2020 - 1 BvR 2835/17 - zeichnet der Erste Senat das Bild eines offenen Rechtsstaats, der auch bei auswärtigem Handeln rechtlich gebunden bleibt. Zugleich konsolidiert das Gericht die Rechtsprechung zu heimlichen Grundrechtseingriffen, die deshalb besonders gefährlich sind, weil sie den Rechtsschutz als zentrales Element der Rechtsstaatlichkeit zu unterlaufen drohen. Dem ...
In seinem Urteil vom 19.5.2020 - 1 BvR 2835/17 - zeichnet der Erste Senat das Bild eines offenen Rechtsstaats, der auch bei auswärtigem Handeln rechtlich gebunden bleibt. Zugleich konsolidiert das Gericht die Rechtsprechung zu heimlichen Grundrechtseingriffen, die deshalb besonders gefährlich sind, weil sie den Rechtsschutz als zentrales Element der Rechtsstaatlichkeit zu unterlaufen drohen. Dem muss mit geeigneten prozessualen, materiell- und verfahrensrechtlichen Schutzvorkehrungen Rechnung getragen werden. Schließlich begreift das BVerfG das GG und seine eigene Rechtsprechung konsequent als Teil eines gemeineuropäischen und in Teilen sogar universellen Rechtsdiskurses.
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Beteiligte Einrichtungen
Details
| Dokumentenart | Artikel | ||||
| Titel eines Journals oder einer Zeitschrift | Juristische Ausbildung (JURA) | ||||
| Verlag: | Walter de Gruyter | ||||
|---|---|---|---|---|---|
| Band: | 42 | ||||
| Nummer des Zeitschriftenheftes oder des Kapitels: | 9 | ||||
| Seitenbereich: | S. 953-961 | ||||
| Datum | September 2020 | ||||
| Zusätzliche Informationen (Öffentlich) | Die Verlagsveröffentlichung ist verfügbar unter https://www.degruyter.com. | ||||
| Institutionen | Rechtswissenschaften > Öffentliches Recht > Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht (Prof. Dr. jur. Robert Uerpmann-Wittzack) | ||||
| Forschergruppe und Forschungszentren | Recht der Informationsgesellschaft | ||||
| Identifikationsnummer |
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| Verwandte URLs |
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| Klassifikation |
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| Stichwörter / Keywords | Auslandsgeltung, Europäisierung, Internationalisierung, Internetüberwachung, Telekommunikationsüberwachung, Rechtsweggarantie | ||||
| Dewey-Dezimal-Klassifikation | 300 Sozialwissenschaften > 340 Recht | ||||
| Status | Veröffentlicht | ||||
| Begutachtet | Unbekannt / Keine Angabe | ||||
| An der Universität Regensburg entstanden | Ja | ||||
| Dokumenten-ID | 43249 |
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