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Die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland
Uerpmann-Wittzack, Robert
(2025)
Die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland.
In: Beyerlein, Michael und Dittmann, René und Welti, Felix, (eds.)
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
kassel university press, Kassel, S. 43-60.
ISBN 978-3-7376-1187-9.
Veröffentlichungsdatum dieses Volltextes: 25 Feb 2026 05:37
Buchkapitel
DOI zum Zitieren dieses Dokuments: 10.5283/epub.78713
Zusammenfassung
Die UN-BRK ist eine Erfolgsgeschichte, doch bleibt viel zu tun. Der Beitrag kann nur einzelne Aspekte hervorheben. Vollkommen zu Recht beanstandet der UN-Behindertenrechtsausschuss eine mangelnde Verankerung des Konzepts der angemessenen Vorkehrungen im deutschen Recht. Solange das BVerfG nicht bereit ist, Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG mit dem Konzept der Diskriminierung durch Versagung angemessener ...
Die UN-BRK ist eine Erfolgsgeschichte, doch bleibt viel zu tun. Der Beitrag kann nur einzelne Aspekte hervorheben. Vollkommen zu Recht beanstandet der UN-Behindertenrechtsausschuss eine mangelnde Verankerung des Konzepts der angemessenen Vorkehrungen im deutschen Recht. Solange das BVerfG nicht bereit ist, Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG mit dem Konzept der Diskriminierung durch Versagung angemessener Vorkehrungen aufzuladen, ist die Gesetzgebung gefordert. Vorgaben der UN-BRK zur Inklusion und Barrierefreiheit müssen zunächst durch Planung konkretisiert werden, bevor sie vor Gericht durchgesetzt werden können. Die Pflicht zur Planung und zur Umsetzung des Geplanten ließe sich vor allem durch eine Verbandsklage durchsetzen, die über Regelungen wie den bisherigen § 15 BGG hinausgeht, doch kommt auch eine individuelle Verletztenklage in Betracht, wenn und soweit man den Verstoß gegen rechtliche Vorgaben zur Schaffung von Barrierefreiheit mit § 7 Abs. 1 Satz 4 BGG als unzulässige Diskriminierung ansieht.
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Beteiligte Einrichtungen
Details
| Dokumentenart | Buchkapitel | ||||
| ISBN | 978-3-7376-1187-9 | ||||
| Buchtitel: | Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz | ||||
|---|---|---|---|---|---|
| Verlag: | kassel university press | ||||
| Ort der Veröffentlichung: | Kassel | ||||
| Seitenbereich: | S. 43-60 | ||||
| Datum | 2025 | ||||
| Institutionen | Rechtswissenschaften > Öffentliches Recht > Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht (Prof. Dr. jur. Robert Uerpmann-Wittzack) | ||||
| Identifikationsnummer |
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| Stichwörter / Keywords | Barrierefreiheit, Inklusion, Diskriminierung, Verbandsklage | ||||
| Dewey-Dezimal-Klassifikation | 300 Sozialwissenschaften > 340 Recht | ||||
| Status | Veröffentlicht | ||||
| Begutachtet | Unbekannt / Keine Angabe | ||||
| An der Universität Regensburg entstanden | Ja | ||||
| URN der UB Regensburg | urn:nbn:de:bvb:355-epub-787139 | ||||
| Dokumenten-ID | 78713 |
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