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Uerpmann-Wittzack, Robert

Die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland

Uerpmann-Wittzack, Robert (2025) Die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. In: Beyerlein, Michael und Dittmann, René und Welti, Felix, (eds.) Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz. kassel university press, Kassel, S. 43-60. ISBN 978-3-7376-1187-9.

Veröffentlichungsdatum dieses Volltextes: 25 Feb 2026 05:37
Buchkapitel
DOI zum Zitieren dieses Dokuments: 10.5283/epub.78713


Zusammenfassung

Die UN-BRK ist eine Erfolgsgeschichte, doch bleibt viel zu tun. Der Beitrag kann nur einzelne Aspekte hervorheben. Vollkommen zu Recht beanstandet der UN-Behindertenrechtsausschuss eine mangelnde Verankerung des Konzepts der angemessenen Vorkehrungen im deutschen Recht. Solange das BVerfG nicht bereit ist, Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG mit dem Konzept der Diskriminierung durch Versagung angemessener ...

Die UN-BRK ist eine Erfolgsgeschichte, doch bleibt viel zu tun. Der Beitrag kann nur einzelne Aspekte hervorheben. Vollkommen zu Recht beanstandet der UN-Behindertenrechtsausschuss eine mangelnde Verankerung des Konzepts der angemessenen Vorkehrungen im deutschen Recht. Solange das BVerfG nicht bereit ist, Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG mit dem Konzept der Diskriminierung durch Versagung angemessener Vorkehrungen aufzuladen, ist die Gesetzgebung gefordert. Vorgaben der UN-BRK zur Inklusion und Barrierefreiheit müssen zunächst durch Planung konkretisiert werden, bevor sie vor Gericht durchgesetzt werden können. Die Pflicht zur Planung und zur Umsetzung des Geplanten ließe sich vor allem durch eine Verbandsklage durchsetzen, die über Regelungen wie den bisherigen § 15 BGG hinausgeht, doch kommt auch eine individuelle Verletztenklage in Betracht, wenn und soweit man den Verstoß gegen rechtliche Vorgaben zur Schaffung von Barrierefreiheit mit § 7 Abs. 1 Satz 4 BGG als unzulässige Diskriminierung ansieht.



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Details

DokumentenartBuchkapitel
ISBN978-3-7376-1187-9
Buchtitel:Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Verlag:kassel university press
Ort der Veröffentlichung:Kassel
Seitenbereich:S. 43-60
Datum2025
InstitutionenRechtswissenschaften > Öffentliches Recht > Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht (Prof. Dr. jur. Robert Uerpmann-Wittzack)
Identifikationsnummer
WertTyp
10.17170/kobra-2025112611685DOI
Stichwörter / KeywordsBarrierefreiheit, Inklusion, Diskriminierung, Verbandsklage
Dewey-Dezimal-Klassifikation300 Sozialwissenschaften > 340 Recht
StatusVeröffentlicht
BegutachtetUnbekannt / Keine Angabe
An der Universität Regensburg entstandenJa
URN der UB Regensburgurn:nbn:de:bvb:355-epub-787139
Dokumenten-ID78713

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